Allgemeine Geschäftsbedingungen
Monika Ploner – RE-MIX Vintage Shoes
(im Folgenden: RE-MIX Vintage Shoes)
Monika Ploner
Haspingerstraße 1
6020 Innsbruck,
Österreich
Unternehmensgegenstand: Einzelhandel mit Schuhen
UID-Nummer: ATU74152007
Tel.: +43-699-10669257
E-Mail: shop@remixshoes.eu
Mitglied bei: Wirtschaftskammer Tirol, Sparte Handel; Eintrag bei der WKO
Berufsrecht: Gewerbeordnung: www.ris.bka.gv.at
1. Geltung
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von RE-MIX Vintage Shoes erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB); entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt RE-MIX Vintage Shoes nicht an, es sei denn, es wurde ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen von RE-MIX Vintage Shoes gelten nicht als Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Vertragsbedingungen.
2. Bestellung und Vertragsabschluss
2.1 Die Präsentation der Waren im Webshop stellt kein bindendes Angebot von RE-MIX Vintage Shoes auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
2.2 Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
2.2.1 Auswahl der gewünschten Ware
2.2.2 Eingabe der Anmeldedaten für die Registrierung im Webshop (Vorname, Nachname, Straße u. Haus-Nr, PLZ, Ort, Land, E-Mail-Adresse), nach erstmaliger Registrierung ist nur mehr eine Anmeldung mit E-Mail-Adresse und Kennwort erforderlich
2.2.3 Einblenden der vorvertraglichen Informationen für Verbraucher gem § 5a KSchG und § 4 FAGG
2.2.4 Wahl der Versandart und Art der Bezahlung (Vorauszahlung)
2.2.5 Prüfung der Angaben im Warenkorb
2.2.6 Bestätigung durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“
2.2.7 Nochmalige Prüfung und gegebenenfalls Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten
2.2.8 Verbindliche Absendung der Bestellung
2.2.9 Durch das Absenden der Bestellung im Webshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren, ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde die vorvertraglichen Informationen für Verbraucher und diese AGB als für das Rechtsverhältnis mit RE-MIX Vintage Shoes allein maßgeblich an.
2.2.10 RE-MIX Vintage Shoes bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch RE-MIX Vintage Shoes dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei RE-MIX Vintage Shoes eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
3. Rücktrittsrecht des Verbrauchers gemäß § 11 FAGG
3.1 Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist, kann von einem außerhalb der Geschäftsräume von RE-MIX Vintage Shoes geschlossenen Vertrag oder von einem Fernabsatzvertrag – so keine gesetzliche Ausnahmeregelung greift – innerhalb von vierzehn Werktagen zurücktreten.
3.2 Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Kalendertage. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag, an dem der Verbraucher (Kunde) oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt und getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem der Verbraucher (Kunde) oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Es genügt, wenn der Verbraucher (Kunde) die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet hat. Ausgenommen von der Rücktrittsfrist sind Kunden, die aus Nicht-EU-Ländern versenden.
3.3 Die Rücktrittserklärung kann mittels Muster-Widerrufsformular, abrufbar auf remixshoes.eu/widerrufsbelehrung auch elektronisch erfolgen.
3.4 Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, so hat Zug um Zug
3.4.1 der Kunde die empfangene Ware zurückzustellen und RE-MIX Vintage Shoes ein angemessenes Entgelt für die Benützung und/oder eine Entschädigung für eine allfällige Minderung des gemeinen Wertes der Ware zu zahlen, sowie
3.4.2 RE-MIX Vintage Shoes die vom Kunden geleisteten Zahlungen ausschließlich der Lieferkosten zu erstatten und den vom Kunden auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen.
3.4.3 Der Kunde hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung selbst zu tragen.
3.4.4 Bei Zahlung mit Paypal wird die Transaktiongebühr (ca. €7 pro Paar) vom zurückerstattenden Betrag abgezogen, da Paypal diese Gebühr bei Rückgaben behält.
3.4.5 Rücksendungen aus Nicht-EU-Ländern werden wegen der in Österreich anfallenden Bearbeitungsgebühr der Österr. Post nicht akzeptiert.
4. Preise, Zahlungsart, Versand und Kosten
4.1 Die Preise sind auf der Startseite des Webshops bei den einzelnen Artikeln angeführt. Die von RE-MIX Vintage Shoes angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten für Bestellungen aus EU-Ländern die entsprechende EU Umsatzsteuer, für Bestellungen aus der Schweiz, aus Norwegen und dem Vereinigten Königreich keine Umsatzsteuer.
4.2 Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind im Online-Shop ausgewiesen. Wenn nicht anders angegeben, ist die Ware im Voraus zu bezahlen.
4.3 Versandkosten bzw. Versandkostenanteile fallen an, sofern die betreffende Ware nicht als versandkosten- bzw. versandkostenanteilsfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten bzw. -anteile werden auf Angeboten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht separat ausgewiesen.
4.4 Ein Versand erfolgt nur in die EU-Länder Belgien, Bulgarien, Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Zypern, Österreich sowie in die Nicht-EU-Länder des Vereinigten Königreiches, nach Norwegen und in die Schweiz. Für alle anderen Länder kontaktieren Sie bitte RE-MIX Vintage Shoes via Email.
5. Gutscheine
RE-MIX Vintage Shoes Gutscheine besitzen eine Gültigkeitsdauer von 5 Jahren ab Erwerb, sind online einlösbar und können zur vollständigen Zahlung oder Teilzahlung von Ware verwendet werden. Allfällige Restguthaben werden mittels neuem Gutschein berücksichtigt. Die Barauszahlung oder der Eintausch gegen Bargeld ist ausgeschlossen. Bei Verlust des Gutscheins wird kein Ersatz geleistet. Erstattungen für mit Gutscheinen erworben Ware erfolgt mit Gutscheinen.
6. Umtausch
Ein Umtausch ist möglich, wenn RE-MIX Vintage Shoes unter Angabe der Bestellnummer innerhalb von 2 Wochen nach der Zustellung vom Kunden eine Rückgabe oder ein Umtausch mitgeteilt wird und die Ware ungebraucht und im Originalkarton innerhalb von 3 Wochen nach der Zustellung zurückgesendet wird. Die Kosten für die Rücksendung sind vom Kunden zu tragen. Eine Rückvergütung erfolgt nach Zustellung der Ware bei RE-MIX Vintage Shoes. Ein Umtausch gegen teurere Ware erfolgt Zug um Zug. Umtausch/Rücksendungen aus Nicht-EU-Ländern ist nicht akzeptiert außer der Kunde übernimmt allfällige Gebühren. Wegen angegebener Mängel reduzierte Ware ist vom Umtausch bzw. Rückgaberecht ausgenommen.
7. Lieferbedingungen
Zur Leistungsausführung ist RE-MIX Vintage Shoes erst verpflichtet, wenn der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist. Sofern nicht in der Auftragsbestätigung anders angegeben, bringt RE-MIX Vintage Shoes die Ware innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand. RE-MIX Vintage Shoes ist berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu eine Woche zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
8. Geringfügige Leistungsänderungen
Geringfügige oder sonstige für Kunden zumutbare Änderungen der Leistungs- bzw Lieferverpflichtung gelten vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere für durch die Ware bedingte Abweichungen (zB bei Maßen, Farben, Holz- und Furnierbild, Maserung und Struktur etc). Für den Verbraucher sind Vertragsbestimmungen nicht verbindlich, nach denen RE-MIX Vintage Shoes eine zu erbringende Leistung einseitig ändern oder von ihr abweichen kann, es sei denn, die Änderung beziehungsweise Abweichung ist dem Verbraucher zumutbar, besonders weil sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt ist, sofern RE-MIX Vintage Shoes nicht beweisen kann, dass eine solche Regelung im Einzelnen ausgehandelt worden ist.
9. Schadenersatz
Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder – bei Verbrauchergeschäften – für Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen. Das Vorliegen von leichter oder grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Die in diesen AGB enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.
10. Rücktrittsrecht von RE-MIX Vintage Shoes/unberechtigter Rücktritt des Kunden
Bei wichtigen Gründen, wie z.B. bei Zahlungsverzug des Kunden, ist RE-MIX Vintage Shoes zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist RE-MIX Vintage Shoes von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Tritt der Kunde – ohne dazu berechtigt zu sein – vom Vertrag zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so hat RE-MIX Vintage Shoes die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen; im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach Wahl von RE-MIX Vintage Shoes einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 15 % des Bruttorechnungsbetrages oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu bezahlen.
11. Datenschutz
RE-MIX Vintage Shoes und der Kunde sind verpflichtet, die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (DSG), der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie allfällige weitere gesetzliche Geheimhaltungsverpflichtungen einzuhalten. RE-MIX Vintage Shoes verarbeitet zum Zweck der Vertragserfüllung die dafür erforderlichen personenbezogenen Daten. Die detaillierten datenschutzrechtlichen Informationen finden Sie auf unserer Homepage unter: Datenschutz
12. Adressenänderung und Urheberrecht
Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohn- oder Geschäftsadresse RE-MIX Vintage Shoes bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden. Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets geistiges Eigentum von RE-MIX Vintage Shoes; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.
13. Erfüllungsort, Vertragssprache, Rechtswahl, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz von RE-MIX Vintage Shoes. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragspartner vereinbaren österreichische inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz von RE-MIX Vintage Shoes sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig. Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts (zB EVÜ, ROM I-VO) und des UN-Kaufrechtes anwendbar. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
14. Teilnichtigkeit
Sollten Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich in diesem Fall, die rechtsunwirksame, ungültige und/oder nichtige (rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig gewordene) Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die rechtswirksam und gültig ist und in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der ersetzten Bestimmung – soweit als möglich und rechtlich zulässig – entspricht.
15. Schlussbestimmungen
Alle Erklärungen rechtsverbindlicher Art aufgrund dieses Vertrages haben schriftlich an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse des jeweils anderen Vertragspartners zu erfolgen. Wird eine Erklärung an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse übermittelt, so gilt diese dem jeweiligen Vertragspartner als zugegangen. Die Bezeichnung der für die einzelnen Kapitel gewählten Überschriften dient einzig und allein der Übersichtlichkeit und ist daher nicht zur Auslegung dieses Vertrages heranzuziehen. Die Abtretung einzelner Rechte und Pflichten aus diesen AGB sind nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des anderen Vertragspartners gestattet.
16. Zustimmung gemäß § 107 TKG
Der Kunde willigt ein, von RE-MIX Vintage Shoes oder von Unternehmen, die hierzu vom RE-MIX Vintage Shoes beauftragt wurden, Nachrichten iSd § 107 Telekommunikationsgesetz (TKG) zu Werbezwecken zu erhalten. Diese Einwilligung kann vom Kunden jederzeit unter monika@remixshoes.eu widerrufen werden.
